SPD Ortsverein Ebnath

Die Bundestagswahl war Hauptthema bei der jüngsten Sitzung des SPD-Ortsverbandes. Dabei schwörte der Fraktionssprecher im Gemeinderat
und stellvertretende Ortsvorsitzende Reinhardt Müller die Genossen auf die sozialdemokratische Politik ein.

Nach seinen Ausführungen zeichne Frank-Walter Steinmeier aus, dass er
trotz dieser nicht gerade rosigen Ausgangslage der Bundes-SPD, von dem
martialen Begriff „Wahlkampf“ absieht. Es sei doch ein Wettbewerb um
die Zustimmung der Wählerinnen und Wähler zu der Politik, die diese oder jene Partei vertritt.
Werbung statt „Wahlkampf“
Ein Werben um das Vertrauen, die Fragen der Zukunft zu lösen, beziehungsweise klare, nachvollziehbare Konzepte anzubieten. Ob die Wähler dies dann mit ihrer Stimme belohnen, sei deren ureigenste Entscheidung. Im Wettbewerb um die Wählergunst habe die SPD einen großen entscheidenden Vorteil Sie habe nämlich durch den „Deutschland-
Plan“ von Frank-Walter Steinmeier ein realistisches und ehrgeiziges Programm, das es verdiene, den Menschen näher gebracht zu werden.
Die zentralen Punkte des Arbeitsmarktes mit gesetzlichem Mindestlohn,
Kündigungsschutz und neuen Feldern der Umweltpolitk, des Dienstleistungssektors am Menschen, und dem unbeirrbaren Fortschritt
mit dem Ausstieg aus der Atomenergie, setzten neue Akzente.
Das Bewältigen der größten Finanzkrise, die ein elitärerer Kreis von Managern verursacht habe, könne nicht von denen selbst erwartet werden.
„Dass die Linke immer stärker wird, ist für mich nicht ganz so verwunderlich, leider gesellen sich da mit Sicherheit noch alte Unverbesserliche aus der ehemaligen DDR dazu. Es gibt aber mit Sicherheit immer mehr „ganz normale demokratische Bürgerinnen und Bürger“, die sich links von den Sozialdemokraten orientieren, weil sie den notwendigen Reformkurs nicht mittragen können“, meinte Müller. Man könne sehr leicht den Eindruck gewinnen, dass sich die SPD nicht mehr um ihre Stammwähler, die Arbeiter, Angestellten und kleinen und mittleren Beamten kümmert, die ihr zweifelsohne ihre Erfolge gebracht hätten.
Starke SPD ist nötig
Aber die Abgrenzung der Gewerkschaften zur SPD sei trotzdem sehr
verwunderlich. Mitbestimmung, Kündigungsschutz, Gleichstellung,
Arbeitszeitmodelle und feste Tariflöhne könnten nur mit einer starken
SPD erreicht werden.

aus oberpfalznetz.de